08/28/2008 10:27

Der Lissabon-Vertrag

Category: Politik
By: Franz Bludorf

Ein unverdauliches Menü in sieben Gängen

Die Europäische Union bleibt weiterhin den Beweis schuldig, sich wirklich demokratisch legitimieren lassen zu wollen. Im Frühjahr 2005 war es zum Desaster für die EU-Verfassung gekommen, als die Bevölkerung in Frankreich und den Niederlanden den Brüsseler Politstrategen bei Volksabstimmungen die rote Karte zeigte. Doch wer erwartet hatte, man würde nun ein neues Vertragswerk erarbeiten, das wirklich die Unterstützung des Volkes finden würde, sah sich getäuscht. Stattdessen suchte man nach Winkelzügen, wie man seine Pläne durchpeitschen könnte, ohne die lästigen Wähler befragen zu müssen. Anstelle einer Verfassung sollte es dann also nur noch ein Vertrag werden. Den konnten die meisten Parlamente im Alleingang durchwinken. Aber eben nur die meisten.

Artikel lesen

Quelle Matrix3000 Band 47 September/Oktober 2008

Matrix3000 Band 47 als E-Paper downloaden